10 Tage, die die Ukraine erschütterten [1]

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[Von Christoph Brumme] Zur Vorgeschichte: In den letzten 7 Jahren bin ich etwa 25.000 Kilometer mit dem Fahrrad in der Ukraine unterwegs gewesen. Ich kenne das Land also von unten, nicht aus Medienberichten und nicht aus dem Hotelzimmer. Oft habe ich auf meinen Reisen Menschen getroffen, „die mit der Faust in der Tasche“ lebten und wütend auf die Regierung waren.

Selbst im Donbass, wo angeblich die Mehrheit der Wähler Wiktor Janukowytsch gewählt haben soll, wollte sich zuletzt kaum noch jemand zu dieser Wahl bekennen. Weiter nördlich, im Oblast Charkiw, angeblich ebenfalls Janukowytsch-Gebiet, erzählten mir Freunde von der Miliz, sie würden den Präsidenten nicht gegen das Volk schützen. Sie prophezeiten Hungerrevolten, weil vor allem viele Pensionäre verzweifelt seien.

In fast jeder Wutrede, die ich mir anhörte, war vom Sohn des Präsidenten die Rede, von dessen Existenz die Öffentlichkeit bis vor wenigen Jahren noch gar keine Kenntnis hatte. Inzwischen soll der Schnösel über ein Vermögen von 500 Millionen Dollar verfügen. Über Wiktor Janukowytsch weiß man, dass er wie ein märchenhaft reicher Pascha lebt, in einem Schloss, dessen Wert auf 100 Millionen Euro taxiert wird. Er liebt goldene Toiletten und seine Jagdgebiete reichen bis hinter jeden Horizont.

Die Rente beträgt für die meisten Menschen 80 – 130 Euro, die Lebensmittelpreise sind vergleichbar denen im Westen. In der Scheinwelt der Politik werden für das Land etwa sieben Prozent Arbeitslosigkeit gemeldet,  in Wirklichkeit sind es in manchen Regionen 70. Löhne wie in Afrika, Preise wie in Europa, sagen die Ukrainer.

Im Jahre 2013 konnte die Regierung nicht alle Renten und Gehälter auszahlen, umgerechnet 100 Millionen Euro sind bei den Empfängern noch nicht angekommen. Der Präsident persönlich rief den Ministerpräsidenten auf, „bis zum 31. Dezember nicht zu warten und Renten und Gehälter auszuzahlen“. (UNN) Der Staatshaushalt für 2014 soll immerhin schon Mitte Januar verabschiedet werden.
Präsident Janukowytsch hatte den Wahlkampf auch dank des Versprechens gewonnen, er wolle wie die Vorgängerregierung den Assoziierungsvertrag mit der EU unterschreiben. Auf den Anti-Majdan-Demonstrationen warb seine Partei der Regionen bis zuletzt mit dem Slogan, „Europa ja, Unordnung nein“. Den Wunsch nach besseren Handels- und Reisebeziehungen zur EU, nach kulturellem Austausch mit den Ländern Westeuropas, vertreten alle im Parlament vertretenen Parteien.

Die Beziehungen sollten mindestens so gut wie die zu Russland sein, wohin bekanntlich Ukrainer ohne Visum reisen können.
Tatsächlich stehen in dem 1000seitigen EU-Assoziierungsvertrag nur zwei vage formulierte Absätze zum Thema Reiseerleichterungen. Diesen Vertrag hat natürlich kaum jemand gelesen, womöglich nur die Verfasser selber. Von den Demonstranten auf dem Majdan wahrscheinlich niemand.
Als Laie wundert man sich, weshalb ein Handelsvertrag eine derart hohe symbolische Bedeutung bekommen kann – zumal, da alle beteiligten Länder u.a. Mitglieder in der WTO und in etlichen anderen Handelsorganisationen sind. Doch die Ukraine hätte sich durch das Unterzeichnen des Vertrages auch verpflichtet, politische und rechtliche Reformen umzusetzen, mit dem Ziel einer Annäherung an europäische Werte und Standards. (Giucci, Wie wichtig ist das EU-Freihandelsabkommen für die Ukraine? Eine Einschätzung, in: Ukraine-Analysen, 119, 3)

Die EU hat übrigens schon vor einigen Jahren mit Ägypten, Algerien, Marokko, Jordanien, Libanon, Tunesien und Israel ein Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen unterzeichnet. Israel bildet demnächst sogar eine Freihandelszone mit der Ukraine und Russland.

Weshalb ist um die Ukraine dennoch ein Prestigekampf zwischen der EU und Russland ausgebrochen?  Ein Gezerre, wie Kai Ehlers schrieb.
„Sie spielen alle mit gezinkten Karten“, sagte ich in einem WDR-Interview am 03.12.2014 (http://www.wdr5.de/sendungen/scala/protesteinderukraine100.html) gleich nach Ausbruch der Proteste. Sie, das sind die EU-Verhandlungsführer, der russische Präsident Putin und der ukrainische Präsident Janukowytsch. Sie spielen auf Kosten der ukrainischen Bevölkerung um Prestige- und Einflusssphären, um Handels- und Investitionsvorteile, um Sicherheits- und Überwachungsinteressen.

Die Ukrainer werden von allen umworben und von allen betrogen.
Die EU verhandelte knallhart. Sie war bereit, „die Zölle für Produkte wie Bananen, Kiwi, Avocado und Datteln abzuschaffen, wobei gleichzeitig die Einfuhr für wirklich in der Ukraine erzeugte Produkte wie Getreide oder Schweinefleisch hart beschränkt wird.“ Lange verhandelt wurde auch über die Exportzölle für Sonnenblumenkerne, die aber die Ukraine aufgrund von Vereinbarungen mit der WTO ohnehin auf 10 Prozent senken muss, insofern hatten sich diese Verhandlungen erübrigt. Außerdem wurde der Ukraine angeboten, 10.000t Zucker in die EU zollfrei einführen zu dürfen. „Angesichts einer jährlichen Zuckerproduktion in der Ukraine von mehr als 1,5 Mio. t sei das ein nicht ernsthaft diskutierbares Angebot“, urteilten die in Kiew lebenden Ukraine-Spezialisten Kyryl Savin und Andreas Stein. (Ukraine-Nachrichten, Kyryl Savin und Andreas Stein, „Ukraine erneut zwischen Europäischer Union und Russland?“ ( http://ukraine-nachrichten.de/ukraine-erneut-zwischen-europ%C3%A4ischer-union-russland_3118_meinungen-analysen )

Offenbar existiert nur eine seriöse wirtschaftswissenschaftliche Studie über die Frage, was für die Ukraine rentabler ist, EU-Freihandelszone oder Zollunion. Diese Studie stammt von Veronika Mowtschan vom Institute for Economic Research and Policy Consulting und Ricardo Giucci von der Deutschen Beratergruppe der Regierung der Ukraine. (http://ukraine-nachrichten.de/was-rentabler-freihandelszone-eu-oder-zollunion_3820_wirtschaft)
Laut dieser Untersuchung wäre die EU-Integration für die Ukraine wirtschaftlich vorteilhafter. Sie würde „mittelfristig zu einem Anstieg des allgemeinen Wohlfahrtsniveaus um 4,3 Prozent, des Exports um 2,8 Prozent, des Imports um 2,6 Prozent und der Reallöhne (inflationsbereinigt) um durchschnittlich 1,2 Prozent führen. Demgegenüber würde das Wohlfahrtsniveau in der Zollunion um 0,5 Prozent sinken, der Export um 3,1 Prozent, der Import um 2,9 Prozent und die Löhne um 0,9 Prozent zurückgehen.“
Eine offene Frage dürfte sein, ob in dieser Studie die Kosten des kurzen Handelskrieges schon eingepreist sind, den Russland im Sommer gegen die Ukraine organisiert hat. Wenn es um slawische
Bruderschaft ginge, wie Wladimir Putin gerne betont, hätte er nicht den Staatsbankrott der Ukraine riskiert.

Wiktor Janukowytsch, der sich gern Vater der Nation nennt und nennen lässt, hat die ukrainische Bevölkerung in die Entscheidung über die Zukunft des Landes nicht einbezogen. Die Gründe, weshalb den Assoziierungsvertrag mit der EU in Vilnius nicht unterzeichnet habe, hat er erst einige Tage später im ukrainischen Fernsehen mitgeteilt, nach dem Ausbruch der Proteste auf dem Majdan.
Selbst Anatoli Kinach, der Chef des Unternehmerverbandes hatte fünf Stunden vor der geplanten Unterzeichnung in einem Interview noch geäußert, man werde den Vertrag unterschreiben. Wenige Tage zuvor hatte er den Präsidenten gebeten, die Unterzeichnung des Vertrages um ein Jahr zu verschieben.
Janukowytschs politische Fehlleistungen der letzten Wochen sind atemberaubend. Er hätte als großer Sieger aus dem zynischen Pokerspiel aus Vilnius zurückkehren können. Als derjenige Präsident, der für die Ukraine die Türen „nach Europa“ geöffnet hat.
Dass er und sein Land europatauglich sind, hatte er schon im Jahr 2012 mit dem Inkrafttreten der neuen Strafprozessordnung (StPO) bewiesen. Höchstes Lob gab es für die 100prozentige Umsetzung der Empfehlungen des Europarates von dessen Generalsekretär Thorbjørn Jagland, und der Direktor des Direktorats für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Europarat, Christos Giakoumopoulos, bezeichnete die Strafprozessordnung der Ukraine eine der besten in Europa.
Janukowytsch als Modernisierer, so sieht man ihn im Westen nicht, doch die Regierung Asarow handelte bis vor Kurzem häufig rationaler als die Vorgängerregierung und sie hat durchaus Erfolge vorzuweisen – siehe die erfolgreiche Durchführung der Fußball-EM, den Bau einer modernen Autobahn von Kiew nach Lwiw, den Start der Hyundai-Schnellzüge und eben die Abschaffung des alten sowjetischen Strafrechts.

Doch Wiktor Janukowytsch hat die hohe symbolische Bedeutung des Wortes Europa unterschätzt, seinen geradezu mythischen Klang für ukrainische Ohren. Mir als Radfahrer erzählt man in allen Landesteilen, dass in „Europa“ alles besser sei, die Korruption geringer, der Rechtsschutz und das Gesundheitswesen besser, die Presse freier, die Umwelt sauberer. Niemand stellt Russland als kulturelles Vorbild hin, auch „die Russen“ im Osten nicht.
Erstaunlich ist diese geistige Orientierung auf den Westen nicht, es genügt zu wissen, dass in Russland die Mordrate mindestens neun Mal höher ist als in der EU. Die „taz“ meldete sogar, sie sei vierzig Mal höher.
Außerdem sind alle ukrainischen Polizisten froh, dass sie nicht in innerrussische Konflikte hineingezogen und nicht zum Praktikum nach Dagestan oder in den Kaukasus abkommandiert werden. Wenn sie schon umschulen sollen auf neues Recht, wollen sie lieber in Berlin studieren als in Grosny.
Dass in der EU die fetten Zeiten vorbei sind, wissen auch die Ukrainer. Man hat es schon deshalb gemerkt, weil die internationale Finanzkrise das Land schwer getroffen und Julia Timoschenko den Sieg gekostet hat. Aber im Vergleich zu den eigenen Lebensverhältnissen erscheinen die westeuropäischen, insbesondere die polnischen und die deutschen, als paradiesisch.

Dyakuyu tobi, bozhe, shcho ya ne moskal, lautet ein jahrhundertealter Spruch in der Ukraine. Danke, Gott, dass ich kein Moskauer bin – nicht von Moskau regiert werde.
Deutsche Publizisten, die das Land nur oberflächlich kennen, behaupten zwar gern, die Ukraine sei politisch, kulturell und sprachlich gespalten in eine östliche und in eine westliche Hälfte, in eine pro-russische und pro-westliche, aber diese These enthält nur ein Körnchen Wahrheit. Man muss schon mehr als drei Städte, mehr als 100 Dörfer und mehr als 1000 Familien besucht haben, um „den Sprachenkonflikt“ beurteilen zu können. Die ukrainische Gesellschaft ist gespalten in arm und reich, aber nicht nach nationalistischen oder kulturellen Kriterien. Diejenigen, die ein Interesse an der Spaltung der Arbeiterklasse haben, nannte man früher Kapitalisten.

In Wahrheit hat sich in den letzten 20 Jahren in allen Landesteilen ein lässiges ukrainisches Nationalbewusstsein entwickelt, das weder fanatisch, noch traumatisiert ist. Da die Nation ohnehin nach dem Prinzip Zufall gebildet wurde und nicht nur zwei große Sprach- und Kulturgruppen ineinander übergehen, sondern einige Dutzend, kommentiert man das eigene politische Schicksal meist mit schwarzen Humor á la Nikolai Gogol. In dessen ukrainischen Volksschwank „Abend auf dem Vorwerk von Dykanka“ ist schließlich auch der Teufel die witzigste Figur.

Im Juli 2013 spazierte ich mehrmals an den paar Babuschkas vorbei, die auf dem Kreschtschatik für die Freilassung Julia Timoschenkos demonstrierten – für ein Demo-Geld von ca. 10 Euro am Tag, wie man sich in Kiew erzählte. Auf meinen Radreisen hatte ich in den letzten zwei Jahren einen einzigen Menschen gesprochen, der Julia T. als ehrenwerte Frau und wichtige Politikerin bezeichnet hatte. Etwa zweihundert weitere Befragte hatten gesagt, dass Schicksal dieser Frau interessiere sie nicht, deren Haft sei ein Problem unter Reichen, Julia habe ja schließlich im Wahlkampf auch gedroht, Janukowytsch vor ein Gericht zu stellen und möglichst zu einer Gefängnisstrafe verurteilen zu lassen.
Die Ukrainer kennen ihre Pappenheimer.

Trotz mieser Lebensverhältnisse herrschte in der Ukraine im Herbst 2013 keine revolutionäre Stimmung. Diese brach erst aus, nachdem friedliche Pro-Europa-Demonstranten und unschuldige Passanten auf Majdan von den Sondertruppen des Präsidenten verprügelt worden waren. Janukowytsch war in dieser Nacht, wie passend, auf einem Jagdausflug.

Die Ukrajinska Prawda schrieb: „Er fuhr in seinem Palast, der sich über ein Gebiet so groß wie das Fürstentum Monaco erstreckt, verbrachte dort aber nur einige Stunden. Danach fuhr er für eine nächtliche Jagd nach Sucholutschtschja, ein staatliches Tierschutzgebiet, das unter Kontrolle von Janukowytschs Offshore-Firmen privatisiert wurde.“ (http://ukraine-nachrichten.de/24-stunden-leben-wiktor-janukowytsch_3842_meinungen-analysen)
Der Dieb fährt auf sein geklautes Land und jagt Hasen, während seine „Berkut-Schläger“ in Kiew eine andere Art von Hasenjagd betreiben. Aber deutsche Kommentatoren wundern sich, weshalb einen Tag später eine halbe Millionen Menschen den Sturz der Regierung fordern und den Präsidentenpalast stürmen wollen.

Christoph Brumme
Mail: brumme@literaturfunk.de

„Im Frühjahr 2014 erscheint sein neues Buch, ‚111 Gründe, das Radfahren zu lieben‘ mit vielen Berichten von seinen Radreisen in der Ukraine und in Russland.“

 

ukraine150Die Ukraine, Spielball der Großmächte oder selbstbestimmtes Handeln. Die ehemalige Sowjetrepublik, seit 1991 unabhängig, aber mit starken Wurzeln und Beziehungen zu Russland. Die Ukraine an der Nahtstelle zwischen Russland und EU. russland.RU will dem näher kommen mit seinem Ukraine Special>>>.