EU – Ukrainebeziehungen am Anfang vom Ende?

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Deutsche Außenpolitik-Experten konstatieren einen sich abzeichnenden Stimmungsumschwung in der EU zur Ukrainepolitik und zu den Sanktionen gegen Russland.

Der Vertreter einer parteinahen deutschen Stiftung in Brüssel berichtet, mit Blick auf die desolate Entwicklung der Ukraine und auf die anhaltenden Oligarchen-Intrigen in Kiew gehe bei EU-Diplomaten „die Geduld mit Kiew … spürbar zu Ende“. Unter Berufung auf interne Gespräche bestätigt der Stiftungsvertreter zudem, Stimmen würden „lauter“, die „wieder in ein konstruktives Fahrwasser“ mit Moskau kommen wollten – „nicht nur wirtschaftlich“, sondern auch politisch.

Ähnliches wird vom jüngsten Außenministertreffen zur Ukraine-Krise im „Normandie-Format“ bekannt. Die deutsche Wirtschaft dringt ihrerseits immer stärker auf ein Ende der Sanktionen. Man lasse sich in Russland zu viele lukrative Geschäfte entgehen, heißt es; in einer Umfrage äußerten unlängst nur noch zwölf Prozent der befragten Unternehmer Verständnis für die Weiterführung der Sanktionen.

In der Erdgasbranche, die dank des Einsatzes von Kanzlerin Angela Merkel von den Boykottmaßnahmen ausgenommen ist, konnte die Linde AG im Januar einen Auftrag einheimsen, dessen Wert im hohen dreistelligen Millionenbetrag liegt. Linde-Chef Wolfgang Büchele hat zu Jahresbeginn den Vorsitz im Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft übernommen.

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