Feuerpause in Syrien mit vielen offenen Fragen

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[Von Florian Rötzer] – Moskau und Washington müssen als Großmächte Handlungsfähigkeit zeigen, aber die geplante Feuerpause steht auf äußerst wackeligen Füßen.

Gestern verkündeten US-Außenminister John Kerry und der russische Präsident Wladimir Putin, dass das zwischen Russland und den USA ausgehandelte Abkommen, das bereits angekündigt war, nun auch nach einem Gespräch zwischen Putin und Obama umgesetzt werden soll. Angeblich haben alle Mitglieder der Syrien-Unterstützergruppe ISSG die Feuerpause unterstützt, die nach der gemeinsam von Moskau und Washington veröffentlichten Erklärung ab Freitag in Kraft treten soll. Die syrische Regierung hat sich, wohl unter Druck von Moskau, für die Feuerpause ausgesprochen, wenn der IS und al-Nusra weiter bekämpft werden können und behält sich das Recht vor, auf alle Angriffe auf syrische Bürger oder die syrischen Truppen zuzückzuschlagen.

Bis zum 26. Februar müssen alle Konfliktparteien mit Ausnahme des Islamischen Staats, der al-Nusra-Front und anderer von der UN gelisteten Terrorgruppen, die ausgeschlossen bleiben, erklären, ob sie sich beteiligen wollen. Wenn nicht, wurde ihnen schon angedroht, selbst zum Ziel russischer oder amerikanischer Angriffe werden zu können. Gelten soll die Feuerpause erst einmal für zwei Wochen. Von einem Waffenstillstand will man explizit nicht sprechen. Tatsächlich werden die Kämpfe nicht aufhören, denn die Terrorgruppen können von allen Konfliktparteien weiter angegriffen und bombardiert werden.

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