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27-04-2006 Sankt Petersburg
Jubiläumstagung der Staatsduma von Russland in Sankt Petersburg
Die russische Staatsduma ist am Donnerstag aus Anlass des 100. Jahrestages der ersten Sitzung des parlamentarischen Gremiums im Taurischen Palast zusammengetreten.

Duma-Sprecher Boris Gryslow hatte Journalisten vorab informiert, dass die Abgeordneten ein Referat über die hundertjährige Geschichte des Parlamentarismus in Russland hören werden. Sprechen werden außerdem, so Gryslow, die Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, der Zentralen Wahlkommission und des Rechnungshofes. Als Gäste werden die Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und der OSZE eine Ansprache halten.

Laut Gryslow werden sich die Abgeordneten von der Festveranstaltung aus mit einem Appell an die Parlamente der Welt wenden. Wie Gryslows Stellvertreter Wladimir Katrenko in einem Interview für RIA Novosti erläuterte, soll damit zur Wahrung der besten Traditionen des Parlamentarismus aufgerufen werden, um die Demokratie voranzubringen und eine gerechte, stabile und multipolare Welt zu schaffen.

Mehr als 1100 Gäste werden dem Festakt bewohnen, so aus den früheren Sowjetrepubliken und Vertreter der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit, der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit.

Über 200 Journalisten aus 80 Ländern sind im modernen Pressezentrum akkreditiert worden.

Dem Festakt in Sankt Petersburg sind laut Wladimir Pechtin, Vizesprecher der Staatsduma, eine Vielzahl von wissenschaftlichen Konferenzen, Sondertagungen der Regionalparlamente und Ausstellungen vorausgegangen.

Der Jahrestag, sagte Pechtin, sollte den Blick der Politiker, Wissenschaftler und der Öffentlichkeit auf die heldenhafte und zugleich tragische Geschichte des russischen Parlamentarismus lenken. "Die historischen Erfahrungen belegen, dass ohne staatliche Machtorgane, in denen die gewählten Repräsentanten aller sozialen Gruppen der Bevölkerung vertreten sind, keine wahre Teilhabe der Bürger an der Lenkung des Staates, keine Entwicklung der Zivilgesellschaft, keine Demokratie und keine Volksherrschaft möglich sind", stellte er fest.

Wie schon vor 100 Jahren, bemerkte Katrenko, steht die Staatsduma auch heute im Zentrum der Debatten zu den aktuellen Fragen der Gegenwart. Sie verfüge über die Potenzen, die kompliziertesten Probleme zu lösen.

Der Vize-Sprecher sieht in den Parteien die realen Triebkräfte der Gesellschaft. Im gegenseitigen Streit müssten sie ihre Fähigkeit unter Beweis stellen, die Interessen ihrer Wähler wahrnehmen zu können. Sie dürften dabei nicht vergessen, dass Parlamentarismus eine Erscheinungsform von Demokratie sei.

Die erste Staatsduma Russlands ist per Manifest von Nikolaus II. im Oktober 1905 als gesetzgebendes Repräsentativorgan gegründet worden. Die erste Sitzung fand am 27. April 1906 im Taurischen Palast statt. Sie bemächtigte sich in ihrer Tätigkeit nicht zuletzt der Traditionen der Selbstverwaltung.

Das Wirken der ersten Staatsduma war jedoch nur von kurzer Dauer; sie tagte nur 72 Tage. Während dieser Zeit verabschiedete sie 391 Anfragen wegen ungesetzlicher Handlungen der Regierung, woraufhin sie vom Zaren aufgelöst wurde. In die Geschichte ging sie als "Staatsduma des Volkszorns" ein.

Bis zum Sturz der Selbstherrschaft im Februar 1917 wirkte die Staatsduma über vier Legislaturperioden. Die revolutionären Ereignisse der Folgezeit setzten ihrer weiteren Tätigkeit jedoch bis zur Verfassungsreform des Jahres 1993 ein vorläufiges Ende.

Der Präsidentenerlass, den Boris Jelzin im September 1993 in Kraft setzte, griff erneut auf die parlamentarische Tradition der Staatsduma zurück und bestimmte die Ordnung der Wahlen der Abgeordneten zur Staatsduma.

In der laufenden Legislaturperiode sind fünf Parteien im Unterhaus des russischen Parlaments vertreten: Einheitliches Russland, KPRF, LDPR und die beiden gleichnamigen Fraktionen Rodina. [ RIA Novosti ]