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19-06-2010 Sankt Petersburg
St. Petersburger Wirtschaftsforum - Ernste, aber optimistische Eröffnungsrede von Präsident Medwedew


Mit einer halbstündigen Rede startete Präsident Medwedew das diesjährige Wirtschaftsforum. Laut Fontanka.ru war seine Auftritt von Ernst geprägt, insgesamt jedoch optimistisch – er sehe Licht am Ende des Krisen-Tunnels sagte Medwedew.




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Entsprechend dem Motto des Forums “Modernisierung der Wirtschaft”, setzte er den Satz “Wir haben uns verändert und werden uns verändern” an den Anfang.

Er warb für mehr Liberalismus und Flexibilität und wandte sich gegen den Protektionismus, der in vielen Staaten zum beliebten Antikrisenmittel geworden sei . Auch der Staat, so Medwedew, müsse Beweglichkeit zeigen – als Beweis dafür erwähnte er die Senkung der Zahl staatlicher Unternehmen auf einen Fünftel.

Applaus für gestrichene Steuern für Investoren

Die insgesamt ruhige Ansprache wurde durch lauten und anhaltenden Applaus unterbrochen, als Medwedew bekannt gab, dass ab dem kommenden Jahr die Steuer für Kapitalgewinn bei langfristigen Investitionen abgeschafft wird.

Der niedrigsten Inflationsrate seit 20 Jahren von sechs Prozent für 2010 – unter der Bedingung, dass sich die Lage nicht verschlechtert – stellte er ein Wirtschaftswachstum von “nur” fünf Prozent gegenüber. Andere Nationen hätten ein wesentlich höheres Tempo eingelegt, erwähnte er.

Alternative Energie und Atomkraft statt Erdöl

Mit zwei Themen kam Medwedew komplett von der Linie des vergangenen Jahres ab: Vom Rubel, den er 2009 noch als zukünftige Leitwährung gesehen hatte, war keine Rede mehr. Stattdessen ist geplant, in Moskau ein internationales Handelszentrum einzurichten, wo nur in Rubel gehandelt wird.

Auch das Erdöl, das 2009 noch zu den dominierenden Themen gehört hatte, war nicht mehr aktuell – stattdessen will Russland jetzt mit aller Kraft auf alternative Energien und Kernenergie setzen.

Keine Steuererhöhungen, dafür Kabelfernsehen

Im Verlauf der anschliessenden Diskussion gab Medwedew bekannt, dass trotz der Krisensituation keine Steuererhöhungen für Unternehmen vorgesehen seien, sondern im Gegenteil sogar über eine Senkung nachgedacht werden könne.

Laut Medwedew wird ausserdem eine 90-prozentige Erschliessung Russlands mit Internetverbindungen sowie eine 100 Abdeckung des Landes mit digitalem Fernsehen angestrebt – nur so könne Russland zur Informationsgesellschaft werden.
[ Eugen von Arb / Sankt Petersburger Herold ]
Bild: www.kremlin.ru