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12-11-2010 Sankt Petersburg
Gouverneurin Matwijenko sucht Gespräch mit der Opposition – Öffnung oder Täuschungsmanöver?


Mit einem informellen Treffen mit “gemäßigten” oppositionellen Politikern und Aktivisten sorgte die Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko für eine Überraschung. Noch wissen die Teilnehmer nicht, was sie von der Einladung halten sollen – beginnt damit ein echter Dialog oder war es bloß eine Finte im Vorfeld der Wahlen 2011/12 ?




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An der zweistündigen Gesprächsrunde beteiligt waren Alexander Karpow, Leiter des Zentrums für Umweltexpertisen, Alexander Kononow, stellvertretender Leiter des Zentralrats für Kulturgüterschutz in Russland, Maxim Resnik, Vorsitzender der “Jabloko”-Partei sowie Julia Minutina, Leiterin der Denkmalschutz-Bewegung “Schiwoi Gorod” (Lebendige Stadt).

Obschon Matwijenko mit den Gesprächspartnern Schweigen über den Inhalt vereinbart hatte, gelangten einige Informationen an die Medien. Demnach soll sich die Gouverneurin die Anliegen der einzelnen Gruppen angehört haben – ein sehr ungewöhnlicher Schritt einer Person, die man gemeinhin als Machtmenschen kennt, der per Ukas regiert.

Aktivistin im städtischen Denkmalschutz?

Am meisten verblüfft war man allerdings über das Angebot der Gouverneurin an die oppositionelle Denkmalschützerin Julia Minutina, sie als stellvertretende Chefin des städtischen Komitees für Denkmalschutz einzustellen.

Sie habe den Vorschlag Matwijenkos zuerst als Witz verstanden, meinte die 26-Jährige Lehrerin gegenüber Fontanka.ru. Sie wisse noch nicht, wie sie auf diesen Vorschlag reagieren solle. Sie befürchte, in ihrer Freiheit eingeschränkt zu werden und wolle sich auf keinen Fall zur oppositionellen “Dekoration” in einer Position ohne Einfluss machen lassen. Andererseits wäre es vielleicht wirklich eine Chance etwas in der Politik zu bewirken.

Dialog “von oben” befohlen?

Den anderen Gesprächsteilnehmern hatte Matwijenko lediglich Dialogbereitschaft signalisiert. Es wird vermutet, das die Begegnung vom Präsidentenberater für Kultur und Kunst Alexander Sokurow iniziert wurde. Sie würde den Äußerungen von Präsident Medwedew entsprechen, der kürzlich die Absicht äußerte, gewissen kleineren Oppositionsparteien Zugang zur Politik zu verschaffen.

Beim Oppositionsbündnis “Anderes Russland” reagierte man vorsichtig auf die Begegnung – man wisse noch nicht, ob der Dialog ernst gemeint sei, oder sich Matwijenko damit nur den nötigen Hauch von Demokratie verschaffen wolle.
[ eva /Sankt Petersburger Herold ]
Bild: Eugen von Arb/SPB-Herold