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22-08-2011 Sankt Petersburg
Kommunalwahl in St. Petersburg: Kontroverse um Erfolg von Gouverneurin Matwienko


Nach den Kommunalwahlen in St. Petersburg hat das überraschend gute Wahlergebnis der Gouverneurin eine heftige Kontroverse ausgelöst. Die Russlands Regierungschef Wladimir Putin nahestehende Politikerin Valentina Matwienko erhielt am Sonntag in den St. Petersburger Wahlbezirken Petrowski und Krasnenkaja Retschka 93,7 beziehungsweise 94,5 Prozent der Stimmen, wie die örtliche Wahlkommission am Montag mitteilte.




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Russische Medien kritisierten daraufhin am Montag "sowjetische" Wahlergebnisse und warfen Matwienko vor, städtische Mittel für ihren Wahlkampf verwendet zu haben. Zudem kritisierten sie, dass Matwienko nur zur Wahl für das lokale Parlament angetreten sei, um anschließend für das russische Oberhaus nominiert zu werden, dessen Präsidentschaft sie anstrebt.

Präsident Dmitri Medwedew hatte Ende Juni der Gouverneurin die Präsidentschaft des Oberhauses angeboten, die seit dem Rücktritt des damaligen Inhabers Sergej Mironow im Mai unbesetzt ist. Im Gegenzug sollte Matwienko ihren Posten als Gouverneurin abgeben. Matwienko nahm dieses Angebot nach einigen Tagen Bedenkzeit an und ließ sich in zwei Wahlbezirken aufstellen. Gleich nach ihrer Wahl reichte sie am Montag bei Medwedew ihren Rücktritt als Gouverneurin ein und erhielt umgehend eine Bestätigung aus dem Kreml, dass das Entlassungsgesuch akzeptiert worden sei. Zum amtierenden Gouverneur der Stadt wurde der Vertreter des Präsidenten Russlands im Zentralen Föderalbezirk, Georgi Poltawtschenko, ernannt.
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