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21-02-2005 Sankt Petersburg
GUS-Parlamentarier bringen Gesetzgebung zum Kampf gegen Terrrorismus und Kriminalität in Einklang
Eine Sitzung der Vereinten Kommission für Ineinklanngbringung der Gesetzgebung im Bereich des Kampfes gegen den Terrorismus, die Kriminalität und den Drogenhandel in der GUS wird am Montag in Petersburg im historischen Taurischen Palast - dem Hauptquartier der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedsländer - stattfinden.

Wie im Pressedienst der Interparlamentarischen Versammlung mitgeteilt wurde, werden Vertreter der Parlamente der Gemeinschaft und Mitglieder der ständigen Kommission dieser Versammlung zu Fragen der Verteidigung und der Sicherheit sowie Vertreter des Zentrums für politische und internationale Studien, des Staatlichen Kurierdienstes der RF, des Departements Sicherheit und Zusammenarbeit im Kampf gegen die Kriminaliät und den Terrorismus des GUS-Exekutivkomitees und des Föderalen Dienstes der RF für Kontrolle über den Drogenumsatz an der Arbeit der Kommission teilnehmen.

Die Sitzungsteilnehmer planen, die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen der Kommission zu bestätigen sowie die Modellgesetzentwürfe „Über die Miliz (Polizei)", „Über die Entgegenwirkung dem Söldnertum" und „Über die Kurierverbindung" zu prüfen. Man hat auch vor, die Änderungen am Modelstrafgesetzbuch für die GUS-Mitgliedsländer und an den Modellgesetzen „Über die operative Fahndungstätigkeit" und „Über die Außenaufklärung" zu bestätigen.

Außerdem werden die Sitzungsteilnehmer die Entwürfe einer Bestimmung über die Vereinte Kommission für Ineinklangbringung der Gesetztebung im Bereich des Kampfes gegen den Terrorismus, die Kriminalität und den Drogenhandel in der GUS und einer Konzeption zu einen einheitlichen vereinheitlichten Antiterrorkodex für die GUS-Mitgliedsländer sowie das Programm einer Internationalen wissenschaftlich-technischen Konferenz zu Problemen der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Rauschgiftsucht und des ungesetzlichen Drogenumsatzes besprechen.

Die Kommission wird im Laufe von zwei Tagen arbeiten. (RIA)