„Polen ist das neue Russland“

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[Von Jens Mattern] – Skeptischer Blick der Balten auf den polnischen Konfrontationskurs.

Einen kühnen Vergleich zog diese Woche Nerijus Maciulis, der Chefvolkswirt der Swedbank in Litauen: „Polen ist das neue Russland, genauso unberechenbar, fast so gefährlich angesichts seiner Wirtschafts- und Sozialpolitik.“ Dadurch sei der litauische Export nach Polen gefährdet. Gleichzeitig erhofft sich Macilus ein Abwandern von Investoren in die baltischen Länder.

Polen, einst als Wirtschaftswunderland der neuen EU-Mitglieder gefeiert, ist derzeit mit seinen staatlichen Eingriffen in die Gewaltenteilung und die öffentlich-rechtlichen Medien in der internationalen Kritik. Die EU-Kommission hat ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren eingeleitet. Zudem will das Land Banken sowie Supermärkte mit ausländischem Kapital besteuern. Die US-Ratingagentur Standard & Poor’s hat darum die Kreditwürdigkeit Polens Mitte Januar herabgestuft.

Für Litauen ist der große Nachbar Exportland Nummer zwei, durch die Abwertung des Zlotys könnte diese Position gefährdet sein. Die baltischen Länder mussten aufgrund des im August 2014 verhängten russischen Embargos vor allem für ihre Milchprodukte neue Abnehmer suchen, dazu gehört China.

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