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Flattr this 03-03-2008 Special Wahlen
Erler sieht in Medwedews Wahlsieg eine Chance
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), hat sich vorsichtig optimistisch über den Wahlsieg von Dmitri Medwedew bei der russischen Präsidentschaftswahl geäußert. Auf die Frage, ob Medwedew für Europa eine Chance bedeute, sagte Erler am Montag im Deutschlandfunk:

"Ja, er ist eine Chance." Schließlich habe Medwedew mit Blick auf sein Vorhaben, die Gesellschaft und die Wirtschaft in Russland zu modernisieren, festgestellt: "Ich brauche die Europäische Union, ich brauche auch den Partner Deutschland."

Zur künftigen Rollenverteilung zwischen Medwedew und Putin, der das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen will, äußerte Erler die Erwartung, dass Putin sich mehr auf innenpolitische Reformprojekte konzentrieren werde. Die strategische Ausrichtung Russlands werde künftig wohl vor allem Medwedew bestimmen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), übte deutliche Kritik am Wahlverlauf in Russland. Die Entscheidung habe nicht viel mit Demokratie zu tun gehabt, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Der scheidende Präsident Putin habe quasi die Vorentscheidung getroffen. Möglicherweise ernsthafte Gegner des von ihm unterstützten Kandidaten Medwedew hätten erst gar nicht antreten dürfen, bemängelte Polenz.


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