Russland lehnt Bombardementstopp ab

Russische Flugzeuge beim Abflug vom Stützpunkt Khmeimim in Syrien. Bild mil.ruRussische Flugzeuge beim Abflug vom Stützpunkt Khmeimim in Syrien. Bild mil.ru
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[Peter Mühlbauer] Außenminister Lawrow appelliert an Amerikaner und Saudis, das HNC von neuen Vorbedingungen für die Syrien-Friedensgespräche abzubringen.

In Genf finden derzeit Gespräche statt, die den Krieg in Syrien beenden sollen. Die Rebellenkoalition „High Negotiations Committee“ (HNC) – „ein eigens für diese Konferenz durch Saudi Arabien gestricktes Oppositionsbündnis, das noch vor einem Monat kein Mensch kannte“ – ist dazu zwar angereist, will aber nur dann verhandeln, wenn russische Lufteinsätze gestoppt werden (vgl. Genfer Gespräche III: „Reden ist besser als Krieg führen“).

Das hat der russische Außenminister Außenminister Sergej Lawrow nun ausgeschlossen. Er verlautbarte auf einer Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch im Oman, der Militäreinsatz werde „so lange weitergehen, bis terroristische Organisationen wie die al-Nusra-Front wirklich besiegt sind“. Eine funktionierende Waffenruhe erfordert seinen Worten nach außerdem eine Blockade der „Schmuggelrouten über die türkisch-syrische Grenze, über die die Kämpfer Verstärkung bekommen“.

Die neuen Vorbedingungen, die „launische Leute“ jetzt stellten, haben Lawrow zufolge „mit den grundlegenden Prinzipien, dem Genfer Kommuniqué, den Dokumenten von Wien sowie der Resolution des UN-Sicherheitsrates nichts gemein“ und sind seiner Ansicht nach nicht mit den früher getroffenen Abmachungen vereinbar.

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