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09-02-2005 Sachalin
Rechnungshof deckte größere Missstände im Projekt Sachalin-2 auf
Russlands Rechnungshof ist der Meinung, dass die Investoren des Öl- und Gasprojektes Sachalin-2 - Shell, Mitsui und Mitsubishi - dem russischen Haushalt einen Schaden in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar zugefügt haben und diesen nun ersetzen müssen, schreibt die "Wedomosti" am Mittwoch.

Damit wurde einem der größten ausländischen Projekte in Russland ein ernsthafter Schlag versetzt.

Wie einer der Prüfungsleiter behauptet, sei der Rechnungshof zu dem Schluss gekommen, dass die Bedingungen des Product-Sharing-Abkommens zu Sachalin-2 für Russland äußerst nachteilig gewesen seien. Laut dem Buchprüfungsbericht habe die Wirkung des Abkommens zu einer völligen Rohstoffausfuhr aus dem Lande geführt, während die Bedingungen der Ölförderung eine Verringerung der Effektivität des Projektes und der Einnahmen des Staates zur Folge hatten. Der Abschluss des Abkommens selbst sei ohne Ausschreibung und Auktionen zustande gekommen, was ebenfalls gesetzwidrig sei.

Der Rechnungshof empfahl der Regierung, eine Sondersitzung zu Product-Sharing-Projekten durchzuführen und dabei für die Vorbereitung und den Abschluss des Abkommens zuständige Beamte zu nennen. Die Buchprüfer teilten mit, sie hätten bereits einen entsprechenden Brief an die Generalstaatsanwaltschaft gerichtet.

Zum Teil trifft die Schuld für die Mehrausgaben Russlands Beamte, heißt es in dem Bericht. Dem Aufsichtsrat von Sachalin-2 gehörten Vertreter des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und der Administration Sachalins an, alle Beschlüsse zu Streitfragen, wurden aber zugunsten des operierenden Unternehmens getroffen.

Die Föderationsbeamten teilen allerdings die Meinung der Buchprüfer nicht. Wie Stanislaw Naumow, Assistent des Ministers für Industrie und Energiewirtschaft, feststellte, könne das Ministerium die Schätzungen des Rechnungshofs hinsichtlich der von Sachalin-2 verursachten Haushaltsverluste höchstens zur Kenntnis nehmen und diese bei der Konzipierung neuer Product-Sharing-Abkommen berücksichtigen. In den Beziehungen mit den Investoren sei es wichtig, das entstandene Rechtsfeld nicht zu verletzen, fügte er hinzu.

Russland muss seine Interessen schützen und die Einhaltung der Bedingungen der Product-Sharing-Abkommen von allen Partnern fordern, meinte Andrej Scharonow, stellvertretender Minister für Wirtschaftsentwicklung. Das Erscheinen späterer Einsichten wie dieser Bericht des Rechnungshofes werde aber langsam zum schlechten Ton. Hier sei ein Gleichgewicht erforderlich, sagte er. (RIA)