Streit in der Partei AfD wegen Russland

Alexander Gauland und Bernd Lucke
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Das frühere CDU-Mitglied und heutiger Spitzenkandidat der brandenburgischen AfD, Alexander Gauland, hat das Abstimmungsverhalten der vier Abgeordneten seiner Partei im Europaparlament – der AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke und die AfD-Abgeordneten Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel und Joachim Starbatty – heftig gerügt und vor einer Spaltung der Partei gewarnt.

Nach einer Rede Gaulands auf dem Bundesparteitag im März hatte die Partei eine Resolution verabschiedet, in der es hieß, es sei „von größter Bedeutung“, gegen Russland „keine Sanktionen zu verhängen“. Außerdem habe es von ihm und dem Vorsitzenden Lucke eine Pressemitteilung gegeben, in der vor einer Vorverurteilung Russlands im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz gewarnt wurde. Ungeachtet dessen hatten die vier Abgeordneten im Juli im Europaparlament für eine russlandkritische Resolution gestimmt, in der der Europäische Rat aufgefordert wurde, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

Gauland erklärte, das Votum der Abgeordneten sei ein klarer Verstoß gegen den Parteitagsbeschluss. „Wir haben gesagt: keine Sanktionen“ und er sei kurzfristig so verärgert gewesen, dass er mit dem Gedanken gespielt habe, seine Kandidatur im brandenburgischen Landtagswahlkampf niederzulegen. Er wollte dann aber seine Partei so wenige Wochen vor der Wahl nicht im Stich lassen.

Nach seinen Worten seien auch die Landesvorsitzenden von Sachsen und Thüringen, Frauke Petry und Björn Höcke, diesbezüglich seiner Meinung.

Sollten die AfD-Abgeordneten in weiteren wichtigen Punkten von den Beschlüssen der Partei abweichen, drohe eine Spaltung der AfD. „Und die kann keiner von uns wollen.“