Syrien-Lösung in letzter Minute?

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[Von Florian Rötzer] – Um Schlimmeres zu verhindern, haben sich Russland und die USA mit ihren Verbündeten auf eine Feuerpause geeinigt – ohne die Konfliktparteien in Syrien direkt einzubinden.

Die Münchener Sicherheitskonferenz beginnt heute. Gerade noch in der Nacht zuvor kam es nach einem gefährlichen Aufschaukeln der Lage (Russland wirft USA Angriffe auf Aleppo vor) zu einer kaum mehr erwarteten Verständigung zwischen den USA und Russland und dem Rest der Syrien-Unterstützer-Gruppe. Hatten sich der russische Außenminister Lawrow und sein amerikanischer Kollege Kerry bei der ersten Begegnung vor der Presse mit erstarrten Gesichtern nicht einmal angeschaut, so war der Druck doch so hoch, dass man schnell zu einer ersten Einigung kommen musste, damit das Pulverfass Syrien nicht ganz in die Luft fliegt. Man will nun Druck auf Konfliktparteien in Syrien ausüben, um eine Feuerpause schon nächste Woche zu bewirken. Möglichst bereits am Wochenende sollen die Hilfslieferungen an die Bevölkerung beginnen. Vorgesehen ist als erster Schritt die Versorgung aus der Luft von Deir Ez Zour und auf dem Landweg von Fouah, Kafrayah, Vororten von Damaskus, Madaya, Mouadhimiyeh und Kafr Batna.

Russland war, wohl auch angesichts der massiven Kritik an den Luftangriffen auf Aleppo und Umgebung und dem Vormarsch der syrischen Truppen, voranmarschiert und hatte vorgeschlagen, einen Waffenstillstand bis Anfang März zu erwirken. Bis dahin aber hätte die syrische Armee auf der einen Seite und die kurdischen YPG auf der anderen Seite, die beide mit Russland kooperieren, vermutlich die Rebellen, wozu vor allem islamistische Gruppen wie al-Nusra, Ansar al-Sham und Jaish al-Islam gehören, zurückdrängen und womöglich den Korridor zur türkischen Grenze schließen können. Für weitere Verhandlungen wäre dann die russische Seite in der Vorhand gewesen, was vor allem die Türkei und Saudi-Arabien sowie den anderen Golfstaaten nicht gefallen hätte, die die sunnitischen bewaffneten Gruppen unterstützen.

Kaum verwunderlich daher, dass sowohl die Türkei, die nicht nur mit Russland, sondern mittlerweile wegen der syrischen Kurden auch mit den USA auf Konfrontationskurs steht, als auch Saudi-Arabien eine Entsendung von Truppen ankündigten, besser wohl: androhten. Der russische Regierungschef Medvedev hatte deswegen schon vor dem Ausbruch des nächsten Golfkriegs gewarnt.

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